Im dritten Anlauf am Ziel: Der Linkspolitiker Bodo Ramelow ist wieder zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden. Im Parlament vereint die Dreierkoalition von Linken (29), SPD (8) und Grünen (5) 42 Sitze auf sich, CDU (21), FDP (5) und AfD (22) haben zusammen 48 Mandate.

FDP boykottiert Wahl

Anwesend im Plenarsaal waren 89 Abgeordnete, davon gaben nur 85 ihre Stimmen ab, da die FDP die Wahl boykottierte. Im ersten und zweiten Wahlgang war Ramelow durchgefallen, da er mit 42 Ja-Stimmen, die absolute Mehrheit von 46 Ja-Stimmen verfehlte.

Sein Gegenkandidat Björn Höcke von der AfD erhielt 22 Ja-Stimmen. 21 Abgeordnete enthielten sich bei beiden Wahlgängen. Die vier FDP-Abgeordneten (eine Abgeordnete nicht anwesend) stimmten nicht mit.

Höcke zog zurück

Im dritten Anlauf reichten Ramelow die 42 Stimmen (23 Nein-Stimmen und 20 Enthaltungen) seiner Partei, der SPD und den Grünen. Hier war die absolute Mehrheit von 46 Stimmen der 90 Landtagsmitglieder nicht mehr nötig. Höcke war im dritten Wahlgang nicht mehr angetreten.

Der neue Regierungschef wurde gleich im Anschluss an die Wahl im Landtag vereidigt. Im April 2021 soll es Neuwahlen geben, so eine Vereinbarung zwischen CDU und Rot-Rot-Grün.

Bodo Ramelow ist wieder Thüringens Ministerpräsident

Info, Newsteam Jenaer Nachrichten // Susann Schmidt

Fotografik Dein-Jena.de red. Archiv

04.03.2020